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AGB's

Wir schätzen und danken für Ihr Vertrauen in Highspeedservice.

Diese Bedingungen („Bedingungen“) regeln Ihre Nutzung von unserem verschiedenen Produkten, Diensten, Apps und Software, die wir anbieten. Sie werden Ihnen von Highspeedservice GmbH angeboten. Wenn Sie unsere Dienste nutzen (indem Sie beispielsweise unsere App verwenden oder ein Benutzerkonto einrichten), bestätigen Sie damit, mit diesen Bedingungen einverstanden zu sein und das gesetzliche Mindestalter erreicht zu haben, umbindende Verträge abzuschließen. Bitte lesen Sie sie daher sorgfältig durch. Sie bestätigen damit, dass Sie befugt sind, unsere Bedingungen zu akzeptieren.

Wenn Sie unseren Bedingungen nicht zustimmen, dürfen Sie unsere Dienste nicht nutzen. Wir können diese Bedingungen von Zeit zu Zeit ändern, wobei die überarbeitete Version bei ihrer Veröffentlichung auf dieser Website in Kraft tritt. Sie erhalten jedoch die Möglichkeit, jede überarbeitete Version unserer Bedingungen vor ihrem Inkrafttreten zu überprüfen. Die überarbeiteten Bedingungen in der Neuen Version ersetzten die Alte Version. Auch wenn wir Sie im Voraus bei wichtigen Überarbeitungen informieren, empfehlen wir Ihnen nachdrücklich, diese Bedingungen regelmäßig durchzugehen, da Ihre fortgesetzte Nutzung unserer Dienste, nachdem wir Änderungen den Bedingungen vorgenommen haben, Ihre automatische Zustimmung ist. Neue Bedingungen ersetzen außerdem alle bisherigen Vereinbarungen oder Abmachungen, die wir gegebenenfalls mit Ihnen eingegangen sind. Sie können die Nutzung unserer Dienste jederzeit einstellen. Gleichermaßen sind auch wir berechtigt, jederzeit und nach unserem alleinigen Ermessen Ihnen zu kündigen oder Ihre Nutzung von Diensten zu beenden oder das Anbieten von Teile der Dienste einzustellen bzw. den Zugriff darauf abzulehnen Falls Sie mit einer solchen Kündigung oder Beendigung von Nutzungen durch uns nicht einverstanden sind oder diese anfechten möchten, schicken Sie uns bitte eine E-Mail an ch-helpline@highspeedservice.ch mit den relevanten Einzelheiten. Spezifische Bedingungen, die für Abonnements unserer Dienste maßgeblich sind, werden weiter unten erläutert. Sie zeigen zusätzlich Kündigungsfristen, auf die Sie Anspruch haben, bevor wir Änderungen an Preisen oder anderen wichtigen Abonnementbedingungen vornehmen.

1. Was Highspeedservice bietet

Der Gründung von Highspeedservice GmbH liegt die einfache Idee zugrunde, dass alle Communities Zugang zu intelligenter, erschwinglicher Mobilität haben sollten. Unsere Dienste helfen Ihnen, diese Idee in die Realität umzusetzen. Wir entwickeln unsere Dienste ständig weiter und zum obigen Datum beinhalten sie elektrische und nicht-elektrische Fahrräder mit den jeweiligen Parkplätzen sowie Elektro-Scooter. In den vorliegenden Bedingungen bezeichnen wir diese einzeln häufig als „Produkt“ bzw. alle zusammen als „Produkte“. Unsere Dienste beinhalten überdies unsere mobile Anwendung („App“), alle sonstigen zugehörigen Geräte, Wartungsarbeiten, Ladesysteme, Mitarbeiter, unsere Websites (einschließlich dieser) sowie alle sonstigen Informationen, Technologien und Dienste, die wir Ihnen zur Verfügung stellen können oder in anderer Form zugänglich machen. Wir bieten unsere Dienste als Service für diejenigen an, die in der

Lage und berechtigt sind, sie in Betrieb zu nehmen. So stehen Ihnen und der Öffentlichkeit alternative öffentliche und private Verkehrsmittel zur Verfügung.

2. Ihr Highspeedservice-Benutzerkonto

 Kontoeinrichtung: Sie benötigen ein Konto, um unsere Dienste nutzen zu können, wofür das eine gültige Lastschrift- oder Kreditkarte oder eine andere zugelassene Zahlungsmethode mit Ablaufdatum vorhanden sein müssen. (Die an unseren externen Zahlungsdienstleister weitergegeben wird – wir selbst erhalten oder speichern diese Informationen nicht). Je nach Produkt benötigen wir weitere Informationen. Die Angabe dieser Informationen sind notwendig, um Ihnen unsere Dienste zur Verfügung zu stellen. Für einige unserer Produkte und Dienste stehen alternative Kontoeröffnungs- und Zahlungsmethoden zur Verfügung, sofern diese in Ihrer Nähe verfügbar sind. Die von Ihnen zur Verfügung gestellten Informationen müssen korrekt, genau und vollständig und aktuell sein, damit sie korrekt erfasst werden. Erstellen Sie einen Benutzername mit sicherem Passwort, das Sie es an niemanden weitergeben – es ist Ihr persönliches Konto und nicht für andere bestimmt. Somit sind Sie für alle Aktivitäten verantwortlich, die im Rahmen dieses Kontos stattfinden. Informieren Sie uns umgehend, wenn Sie eine unbefugte Nutzung Ihres Kontos vermuten. Weitere Informationen darüber, wie wir Ihre personenbezogenen Daten verwenden, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

 Hinweis zum Thema Betrug: Wir nehmen dieses Thema ernst, zu Ihrem und unserem Schutz. Sie dürfen nur eine Zahlungsmethode verwenden, die Sie von Rechts wegen nutzen dürfen, und Sie ermächtigen uns, Ihnen alle anfallenden Kosten entsprechend in Rechnung zu stellen. Wenn wir vermuten, dass von Ihnen bereitgestellte Informationen unrichtig, unvollständig oder betrügerisch sind, können wir Ihr Konto aussetzen oder kündigen, bis das Problem ggf. behoben wird. Während dieser Zeit haben Sie vorübergehend oder dauerhaft keinen Zugriff auf einige oder alle unserer Dienste.

3. Nutzung der App und unserer Dienste

Mithilfe der App können Sie unsere verfügbaren Produkte finden, reservieren und mieten. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir uns aus Liefer- und ähnlichen Gründen das Recht vorbehalten, Ihre Reservierungsanfragen anzunehmen oder abzulehnen. Wenn nach Ihrer Anfrag Ihre Reservierung über die App abgelehnt wird, erhalten Sie die entsprechende Rückerstattung, wobei davon ausgegangen wird, dass auf der von Ihnen gewählten Zahlungsmethode zuvor bereits eine Belastung erfolgt ist. Wenn sich die Preise in der App aus irgendeinem Grund als nicht korrekt herausstellen, behalten wir uns das Recht vor, eine entsprechende Reservierung abzulehnen und die damit verbundene Rückerstattung an Sie zu veranlassen.

 Ein paar wichtige Regeln:

• Sie müssen der alleinige Nutzer unserer Dienstleistungen sein, abgesehen von Minderjährigen mit nicht-elektrischen Fahrrädern, wobei allerdings zusätzliche Regeln gelten können, die entweder in diesen Bedingungen enthalten sind oder Ihnen auf anderem Wege mitgeteilt werden.

• Sie sind mindestens 18 Jahre alt bzw. haben das gesetzliche Mindestalter erreicht, wenn dies bei einem Produkt anderes ist.

• Sie sind in der Lage, unsere Produkte kompetent zu bedienen. Sie wissen, wie man sie benutzt, und sind dazu körperlich in der Lage. Ihnen ist klar, dass schlechtes Wetter die Sicherheit beeinträchtigen kann, und Sie sind in der Lage, entsprechend zu reagieren (wie z. B. die Anpassung des Bremsweges bei Regen). Dies kann auch bedeuten, bestimmte Produkte überhaupt nicht zu verwenden. Beachten Sie bitte auch, dass wir keine Wegbeschreibung oder Beratung anbieten, sodass die Wahl der Route Ihnen überlassen bleibt.

• Obwohl wir unser Bestes tun, um Sie über die lokal für die Nutzung unserer Produkte geltenden Gesetze aufzuklären, stellen Sie bitte sicher, dass Sie sich auch mit den Gesetzen vertraut gemacht haben, die Sie einhalten müssen, wenn Sie unsere Dienste nutzen. Nutzen Sie unsere Dienste nicht in verbotenen Bereichen und vergewissern Sie sich, dass Sie die Gesetze über die Benutzung von Gehwegen, Parkplätzen (z. B. Fußgängerverkehr nicht behindern oder blockieren) und Alkohol/Drogenkonsum während des Betriebs verstehen.

• Manipulieren, zerstören oder versuchen Sie nicht, sich unbefugten Zugriff auf unsere Dienste zu verschaffen.

• Minderjährige von unter 18Jahreb dürfen nur nicht-elektrische Räder benutzen, die Sie gemietet haben, müssen allerdings einen Helm tragen und die notwendigen Sicherheitsüberprüfungen absolvieren (beides nachstehend erörtert). Außerdem haben Sie sich über die Gesetze zu informieren, die für sie maßgebend sind, und ihre Nutzung zu allen Zeiten immer im Griff zu haben. Sie sind rechtlich für alle ihre Handlungen verantwortlich.

 Sicherheit geht vor! – Helme und Sicherheitsüberprüfungen:

Wir empfehlen Ihnen, stets einen Helm zu tragen, wenn Sie unsere Räder und Roller benutzen, die vorzugsweise von Snell, CPSC, ANSI oder ASTM zugelassen worden sind. Der Helm sollte nach den Anweisungen des Herstellers bemessen, montiert und befestigt werden. Helme und andere Schutzbekleidung bieten keinen garantierten Schutz vor Verletzungen, aber es ist besser, auf Nummer sicher zu gehen. Helme sind in einigen Gebieten gesetzlich vorgeschrieben, tragen Sie also auf jeden Fall einen, falls diese Gesetze für Sie maßgeblich sind. Falls Sie sich gegen einen Helm entscheiden und verletzt werden, haben sie dieses Risiko selbst auf sich genommen, weshalb wir hierfür keine Verantwortung übernehmen es sei denn, etwas, was wir getan oder unterlassen haben, war die kausale Ursache einer solchen Verletzung.

Wir tun unser Bestes, um jedes Produkt in gutem Zustand zu halten. Sie werden häufig genutzt, um alle Mobilitätsbedürfnisse unserer Kunden zu erfüllen. Führen Sie eine Sicherheitsüberprüfung des Produkts durch, bevor Sie es verwenden; checken Sie insbesondere alle folgenden Punkte:

• Prüfen Sie beim Produkt den allgemeinen Zustand, den richtigen Luftdruck seiner Räder und im Fall von Fahrrädern den Zustand ihrer Pneus.

• Funktionieren die Bremsen und Lampen?

• Wenn es sich um ein Fahrrad handelt: Sind Sitz, Pedale und Korb richtig befestigt?

• Wenn es sich um ein elektrisches Fahrzeug handelt: Ist der Akku aufgeladen?

• Gibt es andere Anzeichen von Schäden, ungewöhnlichem oder übermäßigem Verschleiß oder dafür, dass eine Wartung erforderlich ist?

Es könnte seit der letzten Zustandsprüfung von uns etwas mit dem Produkt passiert sein und wir sind darauf angewiesen, dass Sie uns mitteilen, wenn etwas nicht richtig funktioniert, sollten Sie dies vor uns bemerken. Bitte lassen Sie uns das so bald wie möglich wissen, indem Sie uns unter ch-helpline@highspeedservice.ch kontaktieren. Wenn Sie irgendwelche dieser oder anderen Probleme an einem Produkt vor Ihrer Nutzung bemerken, verwenden Sie das Produkt nicht. Reservieren Sie stattdessen ein anderes. Wenn Sie während der Verwendung etwas bemerken, beenden Sie Ihre Fahrt so sicher und so schnell wie möglich. Wenn Sie diese Probleme nicht melden, müssen wir diese ggf. auf Sie zurückführen und Sie für alle damit verbundenen Kosten verantwortlich machen.

 Zusätzliche Regeln für elektrische Produkte:

• Wir haben keine unbegrenzten Mengen an elektrischen Produkten, weshalb sie nicht stets verfügbar sind. Das gilt im Grunde auch für unsere nicht-elektrischen Produkte.

• Elektrische Produkte erfordern eine regelmäßige Ladung des Akkus, damit sie funktionieren. Ihr Ladezustand nimmt mit zunehmender Nutzung über Zeit und Entfernung ab. Sie verlieren ihre Akkuladung aus verschiedenen Gründen, unter anderem aufgrund von Wetter, Straßenverhältnissen, Produkttyp und anderen Faktoren.

• Es liegt in Ihrer Verantwortung, die Höhe der Ladeleistung des von Ihnen gemieteten Produkts zu prüfen und Ihr Urteilsvermögen zu nutzen, um zu entscheiden, ob es Sie mit dem aktuellen Akkustand an Ihr Ziel bringen wird. Im Rahmen unserer Dienste arbeiten wir gewissenhaft daran, sicherzustellen, dass unsere Produkte für den allgemeinen Gebrauch angemessen aufgeladen sind, aber wir wissen nicht, wohin Sie wollen, und wir können nicht alle Zeit garantieren, dass das von Ihnen gemietete elektrische Produkt über genügend Strom verfügt, um Sie dorthin zu bringen.

4. Achten Sie bei der Verwendung unserer Produkte auf Sicherheit!

Wir möchten, dass Sie und Ihre Mitmenschen in Ihrer Gemeinschaft sicher sind, und das bedeutet, dass wir einige Regeln haben. Neben einer allgemeinen sicheren und vernünftigen Nutzung sollten Sie keine Gegenstände (wie eine Aktentasche oder eine Tasche) mitnehmen oder ein Gerät (wie ein Mobiltelefon oder ein anderes tragbares Gerät) verwenden, wenn dies die sichere Nutzung beeinträchtigt oder behindert (z. B. kein Schreiben von Textnachrichten bei der Nutzung unserer Dienste). Es wird nicht immer einen eigenen Bereich für Sie geben, wie z.B. einen Fahrradweg, also

seien Sie vorsichtig, wenn Sie um Autos und anderen Verkehr herumfahren, Wir sind nicht für die Handlungen der Fahrer verantwortlich. Sie dürfen unsere Dienste nicht unter Einfluss von Alkohol, Drogen oder anderen Substanzen nutzen. Befördern Sie bei der Nutzung unserer Dienste keine anderen Personen oder Tiere. Bitte schließen Sie die Produkte nicht mit einem Schloss ab, das nicht uns gehört, weil wir dieses nicht entsperren können. Ansonsten tragen Sie die Entsperrungskosten. Bitte lassen Sie ein Produkt nicht in einer Weise oder an einem Ort zurück, wo wir keinen Zugriff haben. Wenn das jeder täte, gäbe es keine Produkte, die Sie verwenden könnten. Wenn wir Produkte aufgrund Ihres Vorgehens suchen und wiederfinden müssen, können wir Ihnen in Abhängigkeit von den uns entstandenen Kosten bis zu CHF 1000 in Rechnung stellen.

Es ist Ihnen auch nicht gestattet, unsere Dienste zu nutzen, um an Aktivitäten teilzunehmen, die über den bestimmungsgemäßen Gebrauch eines bestimmten Produkts hinausgehen. Einige davon sind offensichtlich, aber beispielsweise ist Folgendes verboten: Rennen, Fahren am Berg, Stunts oder Trick-Riding. Nehmen Sie ein Produkt nicht mit ins Gelände bzw. fahren Sie nicht durch grosse Wassermengen (natürlich über das normale Fahren in der Stadt hinaus). All diese Nutztungsarten können unsere Produkte beschädigen. Sie dürfen unsere Dienste nicht vermieten oder für andere gewerbliche Zwecke (wie Werbung, Mitfahrgelegenheit u.ä.) verwenden. Und natürlich dürfen Sie unsere Dienste nicht im Zusammenhang mit dem Verstoß gegen Gesetze nutzen.

5. Behandeln Sie unsere Produkte, als wären es Ihre eigenen!

 Ordnungsgemäße Verwendung: Wenn alle Kunden unsere Produkte mit Respekt behandeln, stehen mehr von ihnen zur Verfügung und sie befinden sich in einem besseren Zustand. Unsere Produkte sind leider nicht unverwüstlich, also achten Sie bitte gut darauf, wenn sie sich in Ihrer Obhut befinden. Für die Produkte gelten Gewichtsbeschränkungen – 120 kg für alle Räder und Roller, jedoch nur 6,8kg für die Beladung des vorderen Korbs eines Fahrrads. Wir erwarten, dass Sie die Produkte sicher verwenden, auch, wenn Sie allgemein Fracht transportieren. Befördern Sie zum Beispiel keine Fracht im vorderen Korb eines Fahrrads, wenn sie Ihre Sicht behindert.

 Schäden. Wir erwarten, dass Sie, abgesehen von normaler Abnutzung, ein Produkt in dem Zustand zurückgeben, in dem Sie es erhalten haben (d. h. abgesperrt und deaktiviert). Wenn Sie es (versehentlich oder vorsätzlich) beschädigen oder nicht ordnungsgemäß zurückgeben und ein Schaden entsteht, haben Sie die damit verbundenen Kosten zu tragen. Dies kann teuer werden – bis zu CHF 1000 für nicht-elektrische Räder und CHF 1500 für elektrische Räder und CHF 3000 für Roller – diese Beträge werden basierend auf den Kosten der Reparatur oder des Austauschs des jeweiligen Produkts bestimmt. Die gleichen Gebühren gelten für alle Produkte, die nicht innerhalb von 48 Stunden nach der Vermietung zurückgegeben werden, da wir sie als verloren oder gestohlen betrachten, und je nach den Umständen müssen wir möglicherweise eine Anzeige bei der Polizei gegen Sie erstatten. Wir behalten uns auch das Recht vor, alle gesetzlich zulässigen Maßnahmen gegen Sie zu ergreifen, wie u. a. Sie für den Wert des Produkts haftbar zu machen.

 Mietdauer. Sie können ein Produkt bis zu 24 Stunden lang mieten. Behalten Sie den Zeitablauf im Auge, da wir dies nicht für Sie übernehmen. Sie müssen unser Produkt innerhalb dieses Zeitraums zurückgeben und können es danach erneut mieten. Für jedes Produkt gilt eine Mietgebühr für maximal 24 Stunden – CHF 50für nicht-elektrische Räder und CHF 195 für alle elektrischen Produkte. Wenn Sie ein Produkt zurückgeben, werden Ihnen die aufgelaufenen Mietgebühren auf der Grundlage unserer In-App-Preise oder die Maximalgebühr für 24 Stunden berechnet, wobei der geringere der beiden Beträge maßgebend ist.

 Produktabholung. Wenn Sie ein Produkt nicht in einem dafür vorgesehenen Bereich zurückgeben können (z. B. wenn Sie es auf Privatgrund, in einer geschlossenen Gemeinschaft oder in einem anderweitig unerreichbaren Bereich lassen müssen) und Sie uns bitten, dass wir dieses Produkt abholen, können wir Ihnen eine Abholgebühr von bis zu CHF 350 berechnen. Wenn Sie ein Produkt zurücklassen, sind Sie für alle damit verbundenen Kosten verantwortlich, bis es zurückgeholt wird, zuzüglich einer Bearbeitungsgebühr von bis zu CHF 125, abhängig von dem Zeit- und sonstigen Aufwand, der mit der Wiedererlangung des Produkts verbunden ist. Wenn Sie mit einer Gebühr nicht einverstanden sind, können Sie uns kontaktieren unter ch-helpline@highspeedservice.ch, um diese anzufechten.

 Unfälle mit Produkten oder Schäden an Produkten im Allgemeinen. Sie müssen uns jeden Unfall oder Zusammenstoß, jede Beschädigung und jeden Personenschaden bzw. den Diebstahl oder Verlust eines Produkts unverzüglich melden. Wenn ein Unfall Personenschäden, Sachschäden oder gestohlene Produkte betrifft, müssen Sie innerhalb von 24 Stunden Anzeige bei der örtlichen Polizeidienststelle erstatten.

6. Finanzielle Bedingungen

 Preise und Zahlung. Sie können unsere Dienste pro Fahrt oder auf Abonnement-Basis

mieten (sofern Abonnements angeboten werden). Alle Preise finden Sie in der App. Bitte beachten Sie, dass wir die Preise für unsere Dienste ändern können, wenn wir dies für unser Geschäft für notwendig oder angemessen erachten. Unsere Preise verstehen sich exklusive Steuern (z. B. indirekte Steuern) und ohne andere anfallende staatliche Abgaben. Alle Preise werden auf der Grundlage Ihrer Nutzung über die von Ihnen bevorzugte Zahlungsmethode abgerechnet, die auf Ihrem Konto angegeben ist. Wenn es gesetzlich vorgeschrieben ist, berechnen wir die anfallenden Steuern automatisch und behalten diese ein. Alle Zahlungen an uns erfolgen über einen externen Zahlungsdienstleister in einer von diesem akzeptierten Zahlungsart. Wenn Sie mit den von uns auf Ihrem Konto verrechneten Gebühren nicht einverstanden sind, müssen Sie uns dies so schnell wie möglich mitteilen, nachdem Sie von dem Problem Kenntnis erlangt haben. Um die strittigen Kosten zu klären, benötigen wir bestimmte Informationen über Ihre Fahrt, einschließlich des Datums und der ungefähren Start- und Beendigungszeiten Ihrer Fahrt. Grundsätzlich bieten wir keine Rückerstattungen für Ihre Nutzung unserer Dienste an und alle Ausnahmen von dieser Richtlinie liegen in unserem alleinigen Ermessen. Eine solche Ausnahme liegt bei einer Ablehnung nach Reservierung vor, falls schon eine Überweisung sattgefunden hat.

 Werbecodes. Immer wieder bieten wir Werbecodes für ermäßigte Fahrten an,

die zusätzlichen Bedingungen unterliegen können, die Ihnen im Zusammenhang mit einer bestimmten Aktion bekannt gegeben werden, welche Sie sorgfältig überprüfen und denen Sie zustimmen müssen, wenn Sie daran teilnehmen möchten. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass es sich um einmalige Angebote handelt, die nur über die App einlösbar sind und von uns jederzeit geändert oder gelöscht werden können. Wir beschränken diese auf ein Angebot pro Benutzer und Konto, sie können nicht mit anderen Angeboten kombiniert werden, sie verfallen gemäß ihren Bedingungen und sind nicht übertragbar oder dürfen nicht weiterverkauft werden.

 Abonnements. Wenn unsere Dienste in Ihrem Gebiet angeboten werden, können Sie sie nutzen, indem Sie monatliche Abonnements erwerben. Es gibt einige zusätzliche Regeln in Bezug auf Abonnements:

• Ihr Abonnement beginnt an dem Datum, an dem wir den Eingang Ihrer ersten Zahlung bestätigen, und unser externer Zahlungsdienstleister belastet Ihre bevorzugte Zahlungsmethode innerhalb von 30 Tagen nach Autorisierung. Ihr Abonnement gilt für den Zeitraum, den Sie bei der Anmeldung gewählt haben (oder von Monat zu Monat, wenn aus irgendeinem Grund kein Zeitraum festgelegt wurde).

• Der maßgebliche Preis ist derjenige Preis zum Zeitpunkt der Einreichung Ihrer Bestellung. Wir behalten uns das Recht vor, die Preise im Laufe der Zeit zu ändern, und bieten keinen Preisschutz bzw. leisten keine Erstattung im Falle einer Preisminderung oder eines Werbeangebots. Während der Laufzeit Ihres Abonnements erhalten Sie jeden Monat von uns automatisch Rechnungen, die automatisch abgerechnet werden.

• Wir können verschiedene Pläne für Mitgliedschaften anbieten, darunter kostenlose Probeversionen, ermäßigte Preise für begrenzte Zeiten oder spezielle Werbepläne Dritter, die über abweichenden oder zusätzlichen Bedingungen verfügen können, die Ihnen bei oder vor der Anmeldung mitgeteilt werden. Einige davon werden von externen Anbietern angeboten, für deren Produkte und Dienste wir keine Verantwortung übernehmen. Im Fall von kostenlosen Probeversionen können einige Kreditkartenunternehmen vorübergehend auf die Belastung Ihrer Zahlungsmethode hinsichtlich Ihrer ersten Zahlung verzichten.

• Wir behalten uns das Recht vor, Mitgliedschaftspläne für Abonnements zu modifizieren, zu beenden oder in anderer Form zu ändern, wobei die Randbedingung gilt, dass Sie 14 Tage vorher eine schriftliche Mitteilung erhalten, bevor wir entsprechend vorgehen, und Anspruch auf eine vollständige Rückerstattung haben, wenn Sie Ihr Abonnement lieber kündigen möchten als es zu modifizierten bzw. geänderten Bedingungen fortzusetzen.

• Wir können Ihr Abonnement aus beliebigen oder ohne Gründe unter Wahrung einer Frist von 30 Tagen per schriftlicher Mitteilung an Sie kündigen. Sie können dasselbe tun, wenn dies allerdings in der Mitte Ihres Abonnementzeitraums geschieht, erhalten Sie keine Rückerstattung für angebrochene Monate; außerdem besteht die Möglichkeit, dass Sie

Mitgliedschaftsgebühren verlieren. In beiden Fällen haben Sie selbstverständlich das Recht, die Dienste bis zum Ende des Zeitraums in Anspruch zu nehmen, für den Sie bezahlt haben, bevor Ihr Abonnement endet. Dies hat keinen Einfluss auf etwaige Stornierungsrechte, die Ihnen nach Abschnitt 7 unten zustehen können. Wir können Ihr Abonnement ferner stornieren, wenn Sie Beträge nicht bei Fälligkeit zahlen oder einen wesentlichen Verstoß gegen dessen Bedingungen begangen haben.

• Unser Abonnement verlängert sich automatisch zu den jeweils aktuellen Preisen für die gleiche Dauer wie Ihre ursprüngliche Mitgliedschaftslaufzeit. Es wird auf unbegrenzte Zeit fortgesetzt, sofern es nicht von Ihnen vor Ablauf des jeweiligen Abonnementzeitraums beendet wird. Unsere Preise sowie anfallende Steuern und Gebühren können sich im Laufe der Zeit ändern, sodass die Preise von einem Abonnementzeitraum zum nächsten voneinander abweichen können. Wir behalten uns das Recht vor, Abonnementpreise jederzeit zu ändern; sollten wir dies tun, werden Sie allerdings von der betreffenden Änderung im Voraus verständigt. Wenn Sie mit der neuen Preisgestaltung nicht einverstanden sind, können Sie Ihr Abonnement ohne Vertragsstrafe stornieren und die Dienste bis zum Ende des Zeitraums, den Sie zu den vorherigen Preisen bezahlt haben, weiterhin in Anspruch nehmen.

 Bußgelder und Gebühren. Wenn Sie unsere Dienste nutzen, müssen Sie die Gesetze einhalten, die für Sie gelten. Wenn Sie eine Strafzettel oder eine Geldbuße erhalten, ein Produkt abschleppen und/oder beschlagnahmen lassen oder andere Strafen oder Bußgelder erhalten, haben Sie die damit verbundenen Kosten zu tragen. Wir arbeiten mit allen Amtsträgern bei der Durchsetzung der geltenden Gesetze zusammen und aus Zweckmäßigkeitsgründen können wir Beträge zahlen, die Sie in Ihrem Namen schulden, und alle notwendigen Informationen zur Verfügung stellen, die von den zuständigen staatlichen Behörden angefordert oder verlangt werden. Wenn wir dies tun, sind Sie verpflichtet, uns eine angemessene Bearbeitungsgebühr zuzüglich aller anfallenden Kosten im Zusammenhang mit der Einziehung durch Dritte oder Verwaltungsstellen zu zahlen, wenn wir diese zur Lösung des Problems in Anspruch nehmen müssen. Indem Sie diesen Bedingungen zustimmen, erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir diese Beträge über Ihre bevorzugte in Ihrem Konto angegebene Zahlungsmethode verrechnen können, und wir müssen Sie möglicherweise für weitere Informationen kontaktieren.

7. Rechte des Verbrauchers zur Stornierung des Abonnements

Normalerweise haben Sie das Recht, ein Abonnement innerhalb von 14 Tagen nach dem Datum, an dem wir Ihnen die Bestätigung Ihrer Abonnementanfrage zusenden, zu kündigen. Sie erkennen jedoch an, dass wir mit der Lieferung der Abonnementdienste unmittelbar nach dieser Bestätigung beginnen (was Sie von uns im Wege der Anmeldung für ein Abonnement auch verlangen) und dass die uns zu zahlenden Gebühren für den Fall, dass Sie die Dienste innerhalb der 14-tägigen Frist stornieren, die wir von Ihnen ansonsten zustehenden Erstattungszahlungen abziehen der Anzahl der Tage in dem Monat entspricht, in dem die Abonnementdienste geliefert worden sind. Wenn Sie ein Abonnement stornieren möchten, kontaktieren Sie uns per E-Mail an ch-helpline@highspeedservice.ch und geben dabei Ihren Namen, Ihre Adresse und Ihre angegebenen Bestellpräferenzen an. Einzelheiten zu den oben beschriebenen Verbraucherrechten sowie eine Erläuterung zu ihrer Ausübung erhalten Sie zusammen mit der Bestätigung der Annahme Ihrer Abonnementbestellung zu Beginn Ihres Abonnements. Keine der Bestimmungen in diesem Abschnitt beeinträchtigt Ihre gesetzlichen Rechte.

8. Haftungsbeschränkung

Wenn wir den Begriff „freigestellte Parteien“ in diesen Bedingungen verwenden, meinen wir erstens uns und unsere Konzern- und Tochtergesellschaften sowie unsere und deren jeweiligen Eigentümer, Manager, Führungskräfte, Mitarbeiter, Direktoren, Vertreter, Repräsentanten, Rechtsnachfolger, Zessionare, Lizenznehmer, Vertriebspartner und Lieferanten sowie andere Dritte, die wir autorisieren, unsere Dienste zu vertreiben, zu vermarkten oder in anderer Form zu kommerzialisieren, oder mit denen wir für diese Zwecke zusammenarbeiten, zweitens Gemeindeverwaltungen und öffentliche Instanzen (einschließlich aller ihrer jeweiligen gewählten und ernannten Führungskräfte, Beamten, Mitarbeiter und Vertreter), die uns die Genehmigung für den Betrieb einzelner Dienste erteilen, und drittens – soweit Sie auf die Dienste unter Nutzung von Anwendungen, Websites, Inhalten, Produkten oder Dienstleistungen Dritter zugreifen – diese Dritten sowie alle ihre Konzern- und Tochtergesellschaften und jeden ihrer jeweiligen Eigentümer, Manager, Führungskräfte, Mitarbeiter, Direktoren, Vertreter, Repräsentanten, Rechtsnachfolger und Zessionare. Keine der Bestimmungen in unseren Bedingungen beschränkt die Haftung der freigestellten Parteien Ihnen gegenüber (oder schließt sie aus) für:

• Todesfälle oder Personenschäden, die durch Fahrlässigkeit der freigestellten Parteien verursacht werden;

• betrügerische Falschdarstellungen; oder

• andere Haftungsverpflichtungen, die nach geltendem Recht weder beschränkt noch ausgeschlossen werden können.

Wenn Sie Verbraucher und kein Geschäftskunde sind, haften Ihnen die freigestellten Parteien vorbehaltlich der Regelungen dieses Abschnitts und soweit nach geltendem Recht zulässig in keinem Fall für mittelbare oder Folgeschäden oder den Verlust von Daten; wenn Sie ein Geschäftskunde sind, gilt dies für mittelbare oder Folgeschäden oder für jeglichen entgangenen Gewinne, Einnahmen, Verträge, Daten, Firmenwert oder andere vergleichbare Verluste. Jede Haftung Ihnen gegenüber, die wir für von Ihnen erlittene Schäden übernehmen (gleich ob Sie Geschäftskunde oder Verbraucher sind), die im Rahmen dieser Bedingungen entstanden sind, ist auf CHF 95 begrenzt und beschränkt sich strikt auf Schäden, die vernünftigerweise vorhersehbar waren. Verluste oder Schäden sind vorhersehbar, wenn es entweder offensichtlich ist, dass sie eintreten werden, oder wenn zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses sowohl wir als auch Sie wussten, dass sie eintreten könnten. Die freigestellten Parteien sind für Nichterfüllungen oder Verspätungen bei der Erfüllung einzelner unserer Verpflichtungen aus diesen Bedingungen, die von Ereignissen verursacht worden sind, die sich aus objektiver Sicht unserer Kontrolle entziehen, weder haftbar noch verantwortlich.

Unsere Produkte sind Geräte, weshalb mit ihrem Einsatz dazu gehörige Risiken verbunden sind, insbesondere aufgrund von Fehlfunktionen, die sich auch bei optimaler Wartung nicht vermeiden lassen. Diese Risiken sind nicht immer leicht erkennbar und können Sachbeschädigungen, Verletzungen oder sogar Todesfälle bei Ihnen oder anderen verursachen. Wenn Sie unsere Dienste nutzen, bestätigen Sie damit unter Berücksichtigung des Vorstehenden, dass Ihnen diese Risiken bewusst sind und dass es in Ihrer Verantwortung liegt, unsere Dienste in sicherer Form in Anspruch zu nehmen. Für Schäden, die Sie anderen Personen oder anderem Eigentum zufügen, sind Sie verantwortlich, sofern nicht etwas, was wir getan oder unterlassen haben, die wirkliche Ursache des betreffenden Schadens war. 9. Ihre Verantwortlichkeiten

Vorbehaltlich der Regelungen in Abschnitt 8 oben bestätigen Sie, dass Sie für alle Ansprüche, Handlungen, Kosten, Schäden, Strafen, Bußgelder, Forderungen, Verluste, Verbindlichkeiten und Auslagen (einschließlich angemessener Anwaltskosten und Gerichtskosten), die sich aus oder im Zusammenhang mit (a) Verstößen gegen eine dieser Bedingungen oder geltendes Recht durch Sie, (b) der in Abschnitt 13 angesprochenen Nutzung Ihrer Inhalte durch eine der freigestellten Parteien oder (c) Verstößen gegen die Rechte Dritter durch Sie ergeben, verantwortlich sind. Sie erklären sich damit einverstanden, dass die Verpflichtungen in diesem Abschnitt 9 generell über die Kündigung dieser Bedingungen, Ihres Benutzerkontos oder Ihres Zugangs zu unseren Diensten hinaus fortgelten.

10. Ihre personenbezogenen Daten

Wir erheben und verwenden Ihre personenbezogenen Daten, um Ihnen die Dienste liefern zu können. So verarbeiten wir beispielsweise Informationen, wie Ihren Namen, Kontaktdaten und Zahlungsdaten, damit Sie ein Konto bei uns registrieren und unsere Dienste nutzen können. Es ist auch notwendig, dass wir Informationen über Sie verarbeiten, wie z. B. Informationen über Ihre Fahrten, um unsere Dienste anbieten zu können. Weitere Informationen darüber, wie wir Ihre personenbezogenen Daten verwenden, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

11. Geistiges Eigentum

 Unsere beschränkte Lizenz für Sie. Gemäß diesen Bedingungen gewähren wir Ihnen

eine begrenzte, nicht ausschließliche, nicht unterlizenzierbare, widerrufliche, nicht übertragbare Lizenz für den Zugriff auf die App und deren Nutzung sowie der zugehörigen Software und Dienste auf Ihrem persönlichen Gerät für den ausschließlichen Zweck Ihrer Nutzung unserer Dienste. Diese Rechte sind für Ihre persönliche, nichtkommerzielle Verwendung bestimmt. Alle Rechte, die Ihnen hierin nicht ausdrücklich gewährt werden, bleiben uns und unseren Lizenzgebern vorbehalten. Sie sind nicht berechtigt, Teile unserer Dienste oder der enthaltenen Software zu kopieren, zu modifizieren, zu verteilen, zu verkaufen oder zu vermieten, noch dürfen Sie den Quellcode der Dienste oder der Software rückentwickeln oder zu extrahieren versuchen, es sei denn, die Gesetze verbieten diese Einschränkungen oder Sie haben unsere schriftliche Genehmigung dazu. Tun Sie nichts, was die Infrastruktur unserer Dienste unangemessen stark belastet, verwenden Sie keine robots, Spider, Scraper oder andere automatisierte Mittel, um auf unsere Dienste zuzugreifen, versuchen Sie nicht, das ordnungsgemäße Funktionieren unseres Dienstes zu beeinträchtigen bzw. versuchen Sie nicht, eine unserer Sicherheitsmaßnahmen für den Zugriff auf die Dienste zu umgehen.

 Eigentümerschaft. Die Dienste sind unser alleiniges Eigentum, und Ihre Nutzung dieser

Dienste überträgt Ihnen keine Eigentumsrechte. Die Nutzung unserer Dienste begründet kein Eigentum an geistigen Eigentumsrechten an unseren Diensten oder den Inhalten, auf die Sie zugreifen, und mit Ausnahme der Ihnen oben gewährten begrenzten Lizenz gehören alle Rechte daran (einschließlich des gesamten geistigen Eigentums) uns bzw. unseren Lizenzgebern. Sie dürfen Inhalte aus unseren Diensten nicht ohne unsere ausdrückliche vorherige Genehmigung oder wie anderweitig gesetzlich zulässig verwenden. Unsere Bedingungen gewähren Ihnen nicht das Recht, Marken, Branding oder Logos zu verwenden, die in unseren Diensten oder anderweitig verwendet werden, wie beispielsweise in Werbung, oder unsere Unterstützung in irgendeiner Weise anzudeuten. Bitte verbergen oder ändern Sie keine rechtlichen Hinweise, die in, zusammen mit oder in Verbindung mit unseren Diensten angezeigt werden.

12. Von Ihnen bereitgestellte Inhalte

Sie können gelegentlich eingeladen werden, Inhalte an uns zu senden (z. B. als Kommentar zu einem Blogbeitrag, für die Teilnahme an unseren Communities oder die Bereitstellung von Benutzertipps). Sie behalten das Eigentum an diesen Inhalten, wir möchten Sie allerdings bitten, sich das Recht zu sichern, sie uns zur Verfügung zu stellen, da Sie uns (und anderen, mit denen wir zusammenarbeiten), wenn Sie Inhalte einreichen, eine weltweite Lizenz zur/zum Nutzung, Hosting, Speicherung, Vervielfältigung, Änderung, Erstellung daraus abgeleiteter Werke, Kommunikation, Veröffentlichung, öffentlichen Vorführung, öffentlichen Darstellung und Verbreitung dieser Inhalte sowie Ihres Namens, Ihrer Stimme und/oder Ihres Abbilds, falls Sie diese ebenfalls einreichen, erteilen, soweit dies nach geltendem Recht zulässig ist. Diese Lizenz gilt auch dann fort, wenn Sie unsere Dienste nicht mehr nutzen. Wenn Sie Feedback oder Vorschläge zu unseren Diensten einreichen, können wir Ihr Feedback oder Ihre Vorschläge ohne Verpflichtung Ihnen gegenüber nutzen. Alle von Ihnen eingereichten Inhalte werden als nicht vertraulich angesehen.

Reichen Sie keine Inhalte ein, die diffamierend, beleidigend, gehässig, gewalttätig, obszön, pornografisch, rechtswidrig oder in anderer Form anstößig sind (es liegt an uns zu beurteilen, ob Ihre Inhalte einer dieser Beschreibungen entspricht). Dasselbe gilt für „Spam“ oder unaufgeforderte Werbung. Da Zutreffen von den erwähnten folgenden Punkten kann zur Sperrung oder Kündigung Ihres Benutzerkontos führen, auch in Fällen, in denen dies gesetzlich vorgeschrieben ist. Wir haben das Recht, aber nicht die Pflicht, Ihre Inhalte nach Maßgabe des anwendbaren Rechts jederzeit und ohne Vorankündigung zu überprüfen, zu überwachen oder zu entfernen.

13. Die Drittbegünstigten

Die Dienste können im Zusammenhang mit Diensten und Inhalten (einschließlich Werbung), die von Dritten mit unterschiedlichen Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärungen kontrolliert werden, bereitgestellt oder abgerufen werden. Wir billigen diese Dienste und Inhalte Dritter nicht und sind nicht verantwortlich oder haftbar für deren Produkte oder Dienste. Darüber hinaus sind Apple Inc., Google, Inc., Microsoft Corporation und/oder Blackberry Limited Drittbegünstigte dieser Bedingungen, wenn Sie auf die Dienste unter Nutzung von Anwendungen zugreifen, die für Apple

iOS, Android, Microsoft Windows bzw. Blackberry-betriebene Mobilgeräte entwickelt wurden. Diese Drittbegünstigten sind keine Parteien dieser Bedingungen und in keiner Weise für die Lieferung oder Unterstützung der Dienste verantwortlich. Ihr Zugriff auf die Dienste über diese Anwendungen oder Geräte unterliegt den Bedingungen, die in deren jeweiligen Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärungen festgelegt sind.

14. Netzwerkzugriff und -geräte

Sie sind dafür verantwortlich, den für die Nutzung der Dienste erforderlichen Zugang zum Datennetz zu besorgen. Die Daten- und Nachrichtengebühren und Kosten Ihres Mobilfunknetzes können anfallen, wenn Sie über Ihr Gerät auf die Dienste zugreifen oder diese nutzen. Sie sind für den Erwerb und die Aktualisierung kompatibler Hardware oder Geräte verantwortlich, die für den Zugriff und die Nutzung der Dienste (einschließlich der App) und deren Aktualisierungen erforderlich sind. Wir garantieren nicht, dass die Dienste oder Teile davon auf bestimmter Hardware oder bestimmten Geräten funktionieren. Darüber hinaus können die Dienste Störungen und Verzögerungen unterliegen, die mit der Nutzung des Internets und der elektronischen Kommunikation verbunden sind.

15. Allgemeines

Sie dürfen die oben genannten Bedingungen von Highspeedservice GmbH nicht ohne unsere vorherige schriftliche Genehmigung abtreten. Wir können diese Bedingungen ohne Ihre Zustimmung an ein verbundenes oder Konzernunternehmen bzw. im Falle eines Verkaufs aller oder im Wesentlichen aller unserer Vermögenswerte, Aktien oder Geschäfte oder an einen Rechtsnachfolger infolge einer Fusion abtreten. Jede angebliche Abtretung, die gegen diesen Absatz verstößt, ist nichtig. Es besteht kein Joint-Venture-, Partnerschafts-, Arbeits-, oder Vertretungsverhältnis zwischen Ihnen und uns infolge dieser Bedingungen oder Ihrer Nutzung unserer Dienste. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen für ungültig oder nicht durchsetzbar befunden werden, wird sie auf ihren zulässigen Teil reduziert, während die übrigen Bestimmungen im gesetzlich größtmöglichen Umfang durchgesetzt werden. Unser Versäumnis, ein Recht oder eine Bestimmung in diesen Bedingungen durchzusetzen, stellt keinen Verzicht auf dieses Recht oder diese Bestimmung dar – es sei denn, wir bestätigen und vereinbaren dies schriftlich – und ist auch kein Verzicht auf unser Recht, dies später zu tun. Ereignisse höherer Gewalt können uns daran hindern, die Dienste zu erbringen. Beachten Sie bitte: Wenn wir in diesen Bedingungen die Wörter „einschließen“ oder „einschließlich“ verwenden, meinen wir in Wirklichkeit „einschließlich unter anderem“; dies geschieht nur zum leichteren Lesen. Bestimmungen, die ihrer Natur nach dazu bestimmt sind, über Kündigung bzw. den Ablauf dieser Bedingungen oder Ihre Nutzung der Dienste hinaus fortzugelten, gelten fort.

16. Streitigkeiten

Diese Bedingungen unterliegen Schweizer Recht. Es bleibt Ihnen überlassen, diese in Anspruch zu nehmen, wenn es einen Konflikt über diese Bedingungen gibt, der anderweitig nicht gelöst werden kann.

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